[Marienfelde]

Hallo allerseits,

ich möchte Euch auf diese Petition für die Erhöhung der Regionalisierungsmittel gemäß den Forderungen der Bundesländer hinweisen:

https://www.openpetition.de/petition/online/finanzierung-des-regional-und-s-bahn-verkehrs-sichern-massive-fahrpreiserhohungen-vermeiden

"Finanzierung des Regional- und S-Bahn-Verkehrs sichern - Massive Fahrpreiserhöhungen vermeiden!

Wir fordern den Bundestag auf, noch in diesem Jahr die Höhe der Zuschüsse für den Betrieb von Regional-, Nahverkehrs- und S-Bahn-Zügen („Regionali­sierungs­mittel“) bis 2030 verbindlich festzulegen.

Zum Ausgleich der fehlenden Anpassung an Kostensteigerungen für Personal, Energie und Infrastrukturkosten sind diese 2015 auf den von den Bundesländern ermittelten Betrag von 8,5 Milliarden Euro zu erhöhen. Dabei ist die Zweckbindung zu erhalten: die Zuschüsse dürfen nur für den Schienennahverkehr ausgegeben werden.

Die Mittel sind jährlich oberhalb der unzureichenden bisherigen Rate von 1,5% anzupassen."

Ich halte diese Petition inhaltlich für korrekt - und für geeignet, sie zu der aus meiner Sicht überfälligen großen bundesweiten Manifestation für die Eisenbahn zu entwickeln. Daher bitte ich Euch um Eure breite Unterstützung.

Ein schönen Tag wünscht Euch
Marienfelde

[Lion´s City G]

Hallo Marienfelde,

herzlich Willkommen hier im Forum und vielen Dank für den Hinweis auf die Petition. Das ist ja doch ein sehr wichtiges Thema. Hoffentlich schaffen wir die benötigte Anzahl an Unterschriften. 

[Marienfelde]

Hallo Lion's City G,

zunächst vielen Dank für den Willkommensgruß.

Das Wort "Petition" bedeutet der entsprechenden Wikipedia-Seite zufolge "Bittschrift",
"Gesuch" oder "Eingabe".

Wie das Wort also schon ausdrückt, befinden wir uns in der Position eines mehr oder weniger erwünschten Bittstellers. Anders als in den Länderverfassungen sind Instrumente für eine Volksgesetzgebung auf Bundesebene (Volksentscheide) zur Zeit noch nicht vorhanden.

Im Grunde bleibt uns nur die Möglichkeit, durch Anfragen bei Bundestagsabgeordneten bzw. die Organisation von mehr oder weniger großen "Massenprotesten" zu versuchen, die Bundestagsmehrheit zu einer finanziellen Akzentsetzung für die Eisenbahn zu bewegen.

Eine Tatsache mag dennoch Anlaß für eine gewisse Zuversicht geben: Unser Anliegen, die Eisenbahn in Deutschland zu erhalten und auszubauen, entspricht dem Willen der Mehrheit.

Wenn wir dies - und sei es durch die breite Unterstützung so einer Petition - sichtbar machen können, dann wird die Politik auf lange Sicht nicht darüber hinweggehen können.

Noch einen schönen Tag wünscht
Marienfelde